AGB Schleifendruck Tüting - Schleifendruck Tüting

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Schleifendruck Tüting
 
1. Vorbemerkung, Geltungsbereich
 
Betreiber der Internetseite und Druckerei ist Sascha Tüting. Nachfolgend wird für den Verwender dieser AGB nur die Bezeichnung „Schleifendruck Tüting“ verwendet. Hinsichtlich des Bestellers bzw. Kunden wird die Bezeichnung „Kunde“ verwendet.
 
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlichin ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende etwaige Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.
 
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden eine Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausgeführt wird.
 
2. Zustandekommen des Vertrages und Bestellvorgang
 
Eine vom Kunden über das Online-Angebot der Schleifendruck Tüting, per Telefon, Fax oder E-Mail abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot im Sinne von § 145 BGB.
 
Der Vertrag kommt bei telefonischer, per Fax oder E-Mail gesendeter Bestellung sofort zustande, dieser Weg der Bestellung bedarf keiner Bestätigung durch Schleifendruck Tüting und gilt in der Regel als angenommen. Bei Abgabe einer Bestellung über dem Online-Angebot der Schleifendruck Tüting bereitgestellten Internetseite gilt wenn dieses Angebot nach Erhalt durch Zusendung einer Bestätigung (in der Regel per E-Mail) angenommen wird.
 
3. Preise
 
Alle Preise sind Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer.  
 
4. Zahlungsbedingungen
 
Die Zahlung für Endkunden erfolgt durch Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Paypal. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nur, sofern diese ausdrücklich im Angebot bzw. Bestellvorgang angeboten werden.
 
Es wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von acht Tagen nach Kaufvertragsabschluss (Annahme der Bestellung) die Zahlung zu erfolgen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Kunde gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
 
B2B Kunden erhalten die Ware ausschließlich per Einzelrechnung oder Lieferschein mit Sammelrechnung zum 01. und 15. eines Monats mit anschließender Lastschrift . Die Rechnungsstellung erfolgt auf dem elektronischen Weg (e-Rechnung). Bei Einzelrechnung wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Rechnungsstellung die Zahlung zu erfolgen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Kunde gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zzgl. Mahngebühr zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
 
5. Versand- und Lieferbedingungen
 
Die Lieferung der Ware für Endkunden erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.
 
Die Lieferung der Ware für B2B Kunden erfolgt zum vereinbarten Termin in der Regel auf den Großmarkt Stuttgart und kann bei der Firma trend’tic, für Barzahlungskunden nach Zahlung vor Ort, abgeholt werden.
 
Sofern es sich um keinen Verbrauchsgüterverkauf im Sinne von § 474 Abs. 1 BGB handelt, erfolgt die Lieferung als Versendungskauf im Sinne von § 447 BGB; mit der Folge, dass die Gefahr auf den Kunden übergeht, sobald die Ware für die Versendung aufgegeben wurde.
 
6. Gewährleistung
 
Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 
7. Schadenersatzhaftung
 
Eine Schadenersatzhaftung besteht (ausgenommen von Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit) nur im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Schleifendruck Tüting. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit besteht eine Haftung neben den Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung auch aufgrund fahrlässiger Pflichtverletzung der Schleifendruck Tüting.
 
Bei Verwendung einer ausgewiesenen nicht Wetterbeständigen Schriftfarbe ohne geeigneten Schutz vor Nässe, haftet Schleifendruck Tüting nicht.
 
8. Aufrechnungsverbot
 
Etwaige Aufrechnungen des Kunden sind nur zulässig, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Schleifendruck Tüting anerkannt sind.
 
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Kunden ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
 
9. Eigentumsvorbehalt
 
Das Eigentum an der Kaufsache geht erst bei vollständiger Bezahlung auf den Kunden über.
 
10. Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache
 
Eine Speicherung des Vertragstextes durch Schleifendruck Tüting, die für den Kunden zugänglich ist, erfolgt nicht. Aus diesem Grund sollte der Kunde den Vertragstext bspw. durch Ausdrucken oder durch Erstellen von Screenshots selbst sichern.
 
Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
 
11. Information und Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
 
Für Verbraucher gilt im Rahmen des Online-Angebots von Schleifendruck Tüting folgende Widerrufsbelehrung:
 
Widerrufsrecht
 
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
Das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind - dies ist bei den von Schleifendruck Tüting gelieferten Waren regelmäßig der Fall. Da Schleifendruck Tüting nach dem Kulanzprinzip handelt, werden in begründeten Fällen gelieferte Waren gegen Erstattung des Kaufpreises ausnahmsweise zurückgenommen. Ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht.
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von AbonnementVerträgen.

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an

Schleifendruck Tüting
Raitestraße 40
71696 Möglingen
EMail: postfach[at]ksdt.de
Telefon: 07141 4872467
Telefax: 07141 2392573

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder EMail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
12. Motive und Texte bei Herstellung nach Kundespezifikation
 
a)
Sofern bei der Bestellung eines Produktes nach Kundenspezifikation vom Kunden Motive, Fotos, Logos, Texte oder ähnliches geliefert werden, wird vom Kunden ausdrücklich zugesichert, dass jene Motive, Fotos, Logos, Texte etc. frei von Rechten Dritter sind. Das gilt vor allem hinsichtlich etwaiger Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Patentrechte oder Geschmacksmusterrechte. Außerdem versichert der Kunde, dass er durch seine Kundenspezifikation bzw. Personalisierung auch keine anderen Rechte Dritter verletzt.
 
b)
Der Kunde stellt Schleifendruck Tüting von allen Rechten Dritter frei, die durch einen etwaigen Verstoß gegen die vorstehende Klausel (a) entstehen sollten, sofern der Kunde diesen Verstoß zu vertreten hat.
 
c)
Es ist nicht erlaubt, bei der Kundenspezifikation nationalsozialistische Symbole und Texte sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (i. S. v. § 86 a StGB) zu verwenden.
 
13. Prüfung der Ware und Reklamationszeit
 
Bei Postversandt ist der Kunde verpflichtet sofort bei Erhalt die Ware auf eventuelle Fehler und Beschädigungen zu prüfen. Kunden die die Ware abholen, hat die Prüfung maximal 3 Stunden nach Erhalt zu erfolgen. Spätere eventuelle Reklamationen können nicht mehr berücksichtigt werden.
 
14. Farben, Größen und Druckart
 
Die Farben im Musterbuch und dem Internetangebot können auf Grund verschiedener Hersteller und Chargen abweichen. Schleifendruck Tüting behält sich ausdrücklich vor, die Größen bezüglich der Schleifenlänge, sowie der Druckart kostenpflichtig auf Grund von Textlängen und technisch bedingten Druckverfahren zu ändern.
 
15. Gerichtsstand
 
Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Schleifendruck Tüting, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt.
 
Stand, 01.05.2022
Öffnungszeiten
Mo, Mi und Fr 8:30 - 16:30
Di und Do 8:30 - 14.00
Sa, Sonn- und Feiertag geschlossen
Anschrift
Schleifendruck Tüting
Raitestraße 40
71696 Möglingen
Telefon: 07141 4872467
Telefax: 07141 239 2573
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